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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Lebensmittelhandel

 

Fischers Fritze fischt frische Fische   Blaukaut bleibt Blaukraut und Brautkleid bleibt Brautkleid   Dieser Schnaps ist ein richtiger Zungenbrecher   Scharfer Lakritzlikör mit Chili und Pfeffer   Diesen Likör kann man als Zungenbrecher bezeichnen
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Es wird keine Mehrtwersteuer ausgewiesen nach § 19 UStG

Allgemeine Geschäftsbedingungen, betreffend den Verkauf von Likören der Marke Zungenbrecher

 

§ 1 Geltungsbereich des Vertrages

Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer:

Thomas Weber  -  Hölderlinstraße 1a  -  51545 Waldbröl  -   und dem jeweiligen Käufer im Internet oder per mail usw.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer, insbesondere der Verkauf Likören der Marke Zungenbrecher.

Die auf der Internetseite des Verkäufers oder Verkaufsplattformen eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum Abschluss eines Vertrages über den oder die jeweiligen Artikel.

 

§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache

Der Käufer kann die angebotene Ware durch eine schriftliche Bestellung per mail an

thomas-weber-51545@web.de unter Angabe der Artikel-Nummer(n) bestellen.

Oder eine auf der Internetseite www.zungenbrecher-shop.de verlinkte Verkaufsplattform benutzen.

Verkauf nur gegen Vorkasse / Überweisung bzw. Selbstabholung / Barzahlung oder Paypal

Bei Bezahlung per Überweisung gilt:

·         Nach Bestellung per email an thomas-weber-51545@web.de

erhalten Sie eine Zahlungsaufforderung mit einer Gültigkeit von 10 Tagen.

Geht nach Ablauf von 10 Tagen die Zahlung nicht ein, sind wir nicht mehr an die Bestellung gebunden

Nach Geldeingang auf dem Konto wird die Ware in der Regel innerhalb von 1-2 Tagen verschickt

Durch Überweisung des Rechnungsbetrages kommt der Kaufvertrag zustande.

Der Verkäufer verschickt nach Zahlungseingang den oder die Artikel an den Käufer.

·         Bei Paypal erfolgt der Versand ca. 2-5 Tage nach Zahlungseingang.

·         Bei Abholung erfolgt Barzahlung

Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

 

§ 4 Widerrufsrecht

Der Käufer kann, sofern er Verbraucher (§ 13 BGB) ist, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß Artikel 246 § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie dessen Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Thomas Weber  -  Hölderlinstraße 1a  -  51545 Waldbröl  -  thomas-weber-51545@web.de

Widerrufsfolgen:

Eine Rücknahme und eine Gutschrift über den Kaufbetrag erfolgt bei Likören grundsätzlich nicht, da es sich um Lebensmittel handelt.

Ausnahme: Der Käufer kann dem Verkäufer grobe Fahrlässigkeit nachweisen.

Für diese Fälle gilt:

Versandfähige Sachen sind in jedem Falle auf Kosten und Gefahr des Verkäufers zurückzusenden.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen nach entsprechender Prüfung der Rücksendung

innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

Der Verkäufer kann die Erstattung des Kaufbetrages und der Versandkosten verweigern, wenn die zurückgeschickte Ware beschädigt ist.

Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

 

§ 5 Gewährleistung, Haftung

Die Gewährleistung des Verkäufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 6 Kleinunternehmerregelung

Es gilt die Kleinunternehmerregelung nach dem UStG §19. Eine Ausweisung der MWSt erfolgt nicht.

 

§ 7 Schlussbestimmungen

Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

 

Waldbröl im April 2019 (aktualisiert)

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